Zusammenfassung der Versuche

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Laufende Studien :

"Quaibrücke" - Zürich

Datum der Aktion: 20. Juni 2020

Ziel der Aktion: unsere Regierungen zum Handeln für eine nachhaltige Zukunft aufzufordern.

Grund für den Prozess:

- Gewalt und Bedrohung gegen Beamte, § 285 StGB

- Nötigung, § 181 StGB

- Behinderung öffentlicher Dienste, § 239 PC

Erprobungstermin: Mai 2021

Urteil: 17. August 2021 um 9 Uhr.

Beschreibung:

Vor einem Jahr blockierten mehrere Aktivisten friedlich eine Brücke in Zürich (Quaibrücke)

Clara, eine der 19-jährigen Aktivistinnen aus Biel, wurde verhaftet und zu Unrecht der Gewalt gegen einen Polizisten beschuldigt.

Claras Ankündigung nach ihrem Prozess: https://fb.watch/62bxxL2-We/

Abgeschlossene Studien :

"Y'a le feu au lac" - Neuchâtel

Datum der Aktion: 5. März 2020

Ziel der Aktion: die Bevölkerung auf die katastrophale Klimasituation aufmerksam zu machen. Denn nach einer Explosion der Kohlenstoffemissionen werden drei Viertel der terrestrischen Ökosysteme zerstört, was das Überleben der Insekten und damit das der Pflanzen gefährdet, von denen sieben von acht für ihre Bestäubung abhängen.

Grund für den Prozess: Die Demonstranten wehrten sich gegen die Geldstrafe von 300 Schweizer Franken, die sie für die Aktion erhielten.

Datum der Prüfung: 17. Mai 2021

Urteil: Urteilsverkündung am 11. Juni 2021

Geldstrafe von je 200 Francs.

Beschreibung:

Am 5. März 2020 blockierten 15 Aktivisten 75 Minuten lang friedlich eine Hauptstraße in Neuchâtel, ließen Einsatzfahrzeuge noch passieren und zogen sich nach Ablauf der angekündigten Zeit der Aktion zurück. Es waren 33 Polizeibeamte und 10 städtische Sicherheitsbeamte anwesend, um diese Aktion zu überwachen.

[Hier sind einige Erfahrungsberichte von Aktivisten:]{.ul}

Marion: https://fb.watch/5_f7qW4tzn/

Emma: https://fb.watch/5_fs7oa7zB/

Pauline : https://fb.watch/5_fxIGQPGy/

"Block Friday" - Fribourg

Datum der Aktion: 29. November 2019

Ziel der Aktion: die Probleme der Überproduktion und des Überkonsums anzuprangern, die (insbesondere) durch den Schwarzen Freitag verursacht werden.

Grund für die Verhandlung: Nötigung und Verstoß gegen das Gesetz über den öffentlichen Bereich und das Strafgesetzbuch

Datum der Prüfung: 25. Mai 2021

Urteil: ergangen am 18. Juni. Geldstrafe zwischen 100 und 400 Franken. Die Rebellen und ihre 12 Anwälte werden beim Kantonsgericht Berufung einlegen und haben erklärt, dass sie bereit sind, bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gehen.

Beschreibung:

Während des Black Friday 2019 blockierten etwa 30 Aktivisten einen der Zugänge zum Einkaufszentrum Fribourg Centre.

Dieser Prozess wird von einigen Medien als "der größte Klimaprozess in der Geschichte des Landes" bezeichnet: Das könnte Hoffnung machen, dass das Bundesgericht eine Entscheidung in Richtung Veränderung trifft.

Aber der Traum ist noch nicht in Erfüllung gegangen... Zuerst weigerte sich der Richter, die Experten anzuhören. Dann, während der Urteilsverkündung, würdigte er das Publikum nicht einmal eines Grußes, bevor er kalt seine Entscheidung verkündete, die Aktivisten zu bestrafen.

Dieser Richter blieb unsensibel gegenüber der Klimaproblematik, die in den Schriftsätzen ausführlich erläutert worden war. Ein Anwalt zog sogar den Vergleich mit der Aktion von Rosa Parks (1955 weigerte sie sich, ihren Sitzplatz in einem Bus einem weißen Fahrgast zu überlassen). Es wurde nichts unternommen, aber die Rebellen werden den Kampf fortsetzen. Wer weiß, vielleicht wird dieser Richter in einer Weile in der Lage sein, ihnen dafür zu danken, dass sie den Kampf fortgesetzt haben, weil auch er dank all der Aktivisten, die sich mobilisiert haben, eine bessere Lebenssituation genießen wird.

"Flughafen Blécherette" - Lausanne

Datum der Aktion: 17. Juli 2020

Ziel der Aktion: die durch den Flughafenbetrieb verursachten Treibhausgasemissionen anzuprangern.

Grund der Verhandlung: Nötigung, Hausfriedensbruch, Beschädigung, Störung des öffentlichen Verkehrs

Probezeit: 29. Januar 2021

Urteil: Juni 2021

Für den Aktivisten, der gerade die Volljährigkeit erreicht hat: 90 Tage Geldstrafe (d.h. 3 Monate Haft oder eine Geldstrafe von 2.700 Schweizer Franken) auf Bewährung, sowie fast 1.000 Schweizer Franken an verschiedenen Kosten.

Für fünf minderjährige Aktivisten: 10 Tage gemeinnützige Arbeit.

Beschreibung:

Die Jugendlichen verhinderten für ein paar Stunden den Betrieb des Flughafens Blécherette. Während dieser Aktion wurden 6 Aktivisten verhaftet und für etwas weniger als 10 Stunden in Gewahrsam genommen. Unter den Verhafteten sind 5 Minderjährige und ein Aktivist, der kaum volljährig war.

Es ist unverständlich, dass der erwachsene Aktivist zusätzlich zu den Anklagen gegen die minderjährigen Aktivisten wegen "Zurückhaltens" angeklagt wurde. Es gibt keinen Grund, warum eine solche Gebühr gegen jemanden erhoben werden sollte, der ausschließlich volljährig ist. Und die Strafe ist auch völlig unverhältnismäßig. Während, erinnern wir uns, der Aktivist ist kaum Major und noch Student, ohne Einkommen.

Der Richter entschied, ohne eine Anhörung, die es dem Angeklagten erlaubt hätte, sich zu rechtfertigen, eine hohe Strafe zu verhängen, allein aus dem Grund, dass er volljährig ist. In der Tat ist Les Youths, wie alle Rebellen, eine horizontale und dezentralisierte Bewegung: Keiner ist mehr als die anderen für die Aktionen verantwortlich.

Aber wir erkennen hier eine klassische Strategie der Einschüchterung gegen Aktivisten: sich auf eine Person zu konzentrieren, um sie zu erschrecken, und die ganze Gruppe zu verängstigen. Zunächst einmal kann der Aktivist, wenn er nicht 3 Monate Gefängnis oder eine Geldstrafe von 2.700 Franc riskieren will, 2 Jahre lang nicht an Aktionen des zivilen Ungehorsams teilnehmen. Außerdem ist diese Sanktion eine Nachricht, die als Warnung an den Rest der Gruppe gesendet wird.

Wenn wir also in Aktion treten, kennen wir natürlich die Risiken, die wir eingehen. Aber in diesem Fall ist diese Sanktion völlig unverhältnismäßig. Die Justiz will uns zum Aufhören zwingen, wenn wir, das sollten wir nicht vergessen, für eine lebenswerte Zukunft für alle kämpfen.

Deshalb nutzen wir diesen Text, um Sie aufzurufen, sich uns anzuschließen: Lassen Sie uns mehr und mehr sein angesichts dieses unterdrückerischen und ungerechten Systems. Die Justiz will uns Angst machen, aber wir werden uns nicht beugen.

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